Neues von der Netz Zensur

Veröffentlicht: Januar 15, 2016 in aktuelle Themen
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Meine sehr geehrten Damen bis Herren an den Empfängnisgeräten dieser brennenden Welt.
Auch diese Woche haben wir wieder alle Kosten und Mühen gescheut und dem Volk und seinen Organen aufs Maul geschaut. Wir schreiben es, damit Sie es nicht denken müssen.
Schön geht anders. Doch lesen Sie selbst.

(Kann Spuren von Wahrheit und literarischem Diabolismus enthalten. Also nix für Menschen mit einer Verumsintoleranz und einer Allergie gegen ganz schwarzen Sardonismus.) Heute: Ein Leser Kommentar.

11.01.2016 – Schleswig-Holstein will verfassungsfeindliche Hetze im Netz stoppen

Laut einer neuen Bundesrats-Initiative soll verfassungsfeindliche Onlinehetze bald auch dann bestraft werden, wenn sie aus dem Ausland betrieben wird.

Schleswig-Holstein will gemeinsam mit Hamburg stärker gegen verfassungsfeindliche Hetze im Internet vorgehen.
Die beiden Länder wollen eine Gesetzesinitiative in den Bundesrat einbringen, die zum Ziel hat, verfassungsfeindliche Propaganda auch dann bestrafen zu können, wenn sie vom Ausland aus betrieben wird.
Eine entsprechende Kabinettsentscheidung teilte das Justizministerium am Montag in Kiel mit [1].
Wer sich vorübergehend im Ausland aufhält und von dort aus verfassungsfeindliche Inhalte ins Internet einstellt, bleibt bisher straflos auch wenn sich die Inhalte an Adressaten in Deutschland richten.

„Arische Musikfraktion“ freigesprochen

Der Bundesgerichtshof sprach 2014 einen Angeklagten frei, der von einem Computer in Tschechien aus eine Internetplattform mit dem Namen „Arische Musikfraktion“ gegründet und dort Abbildungen von Hakenkreuzen hochgeladen hatte. Grund für den Freispruch war die Begrenzung des geltenden Rechts auf Inlandstaten.
Das sei in Zeiten des Internets, welches keine geografischen Grenzen kennt, nicht hinnehmbar, sagte Justizministerin Anke Spoorendonk (SSW). Mit der Initiative soll die Gesetzeslücke geschlossen werden.

URL dieses Artikels: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Schleswig-Holstein-will-verfassungsfeindliche-Hetze-im-Netz-stoppen-3068354.html

Links in diesem Artikel: [1] http://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/II/Presse/PI/2016/Justiz/160111mjke_Internethetze.html

Anmerkung: Ein Schock für alle alternativen Netzzeitungen, die aus dem Ausland betrieben werden (und das sind nicht wenige!). Schließlich konnte man sich so lange Zeit auch mit „zweifelhaften“ Inhalten gegenüber der deutschen Konkurrenz abgrenzen. Die Prüfungsauflagen für Kommentare u. ä. sind damit künftig genau so hoch, wie hier im Inland.
Das bedeutet für kleine Internetmagazine das Aus.
Es ist unmöglich, mit einer Handvoll Personal alle Kommentare oder Inhalte auf Gesetzeskonformität hin zu kontrollieren. Nur wie soll das geplante Gesetz in der Praxis funktionieren?
Grundsätzlich richten sich Internetangebote an alle Menschen in allen Staaten. Es müsste daher einen Rechtsrahmen geben, der internationale Gültigkeit hat und der dafür Sorge trägt, dass sich kein Staat moralisch oder rechtlich angegriffen fühlt.
Man wird sich dann auf das Informationsniveau von Saudi-Arabien oder Nordkorea einigen müssen. Tatsächlich werden mit dieser Initiative die großen Medienhäuser begünstigt, die eine eigene Rechtsabteilung vorhalten. So wird zukünftig sichergestellt, dass wieder die etablierten Medien, die bereits seit Jahrzehnten mit der Politik „verheiratet“ sind, den Ton angeben.

Internet-Zensur

Kommentar:

„Da gibt es allerdings ein klitzekleines Problemchen.
Die derzeit herrschende Politik ist der Meinung, dass zu viele Informationen pfuibäh für den Bürger sind. (Details würden den Bürger schließlich nur verunsichern). Logen, oder?
Wer ständig hinterfragt, wer und was für das Geraffel im Warenkorb wie ausgeprägt gequält wird, ist nunmal ein schlechter Konsument.
Und ein Bürger, der ständig hinterfragt, schafft es auch mit Leichtigkeit, zumindest die banalste Propaganda zu durchschauen, mit der die Masse auf Linie gebracht werden soll (Oder sind sie nach den Silvesterübergriffen etwa nicht für mehr Videoüberwachung?).
Eine entsprechend unkritische Masse ist aber leider auch viel leichter anfällig für Verführungen aus anderen Richtungen und die kriechen gerade reichlich aus ihren Löchern, zumal man mit der medialen Verblödung mehr als offensichtlich das Ziel hat, die Allgemeinheit auszuplündern. Sieht man sich alleine die Quatschformate im TV an, bei der absolute Dilletanten und Pseudotalente vor das Objektiv gezerrt werden, um ein bestimmtes Bild der Gesellschaft zu zeichnen…
… wer kann diesen Schund denn noch ertragen, hm? Und das im Land der Dichter und Denker. Du bist stolz auf Deine Kultur… soso…. warum leben denn alleine bei der Berufssparte der gelernten Schauspieler 90% an der Armutsgrenze? Warum verhindert man, … ja… kann man da schon von bewußter Manupulation sprechen…, Verdienstmöglichkeiten, Einnahmen, Lohn und Gagen in ausreichender Höhe? Stolz auf die deutsche Kultur… und immer mehr Bühnen und Kultureinrichtungen müssen schließen, weil sie nicht mehr überleben können? Was ist das für ein Stolz? Ein Falscher, oder?
Deswegen und überdies scheint es, die Masse durch schwindenden Wohlstand in Unsicherheit und Unzufriedenheit zu treiben und diese dann für sich selber in die allen Bereichen profitabelste Richtung zu lenken (eine andere Intention außer vielleich exzessiv ausgelebte Dummheit ist zumindest in den Liberalisierungsplänen in jedem Bereich des Lebens nicht zu erkennen).
Führende Politiker können sich bis zu einem gewissen Grad anpassen. Doch das funzt nicht für immer, ohne daß sie irgendwann selber als Extremist gelten. Deswegen geht man wohl lieber den Weg des geringsten Widerstandes und zensiert in der Hoffnung, daß die blöde Masse nicht nur blöd genug ist, Alternativen zu finden, sondern auch zu bequem ist, um sich überhaupt auf die Suche danach zu begeben, wenn man sie auch nur leicht aus dem Sichtfeld des Betrachters entfernt.
Rechten Parolen mit ihren vermeintlich „einfachen Lösungen“ sind da natürlich das Primärziel. Doch ist es auch heute schon abzusehen, daß wenn linke Ideen irgendwann mal an Zuspruch in Deutschland gewinnen sollten, auch diese im Handumdrehen auf dem Index landen.“
Bleiben Sie am Leben.
Und uns gewogen.

Lesen Sie nächste Woche, wenn wir noch nicht atomisiert worden sind etwas anderes aus Politik, Kirche, Wirtschaft und Gesellschaft.

Bleibt uns nur die Hoffnung, die bekanntlich zuletzt stirbt.
Wenn euch unsere Arbeit gefällt… Wir sagen jetzt schon mal Danke.
Hier der Link zu unserem Support: http://wp.me/p2KG6k-eA

Unser Dank für das ausgezeichnete Bildmaterial geht an:

http://www.toonsup.com/egon
Ohauerha
AfK

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Kommentare
  1. mistkaeferchen sagt:

    WIE IMMER GUT.

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